Montag, 12. Juni 2023, 9:00 bis 16:00 Uhr, Erfurt – LWR-05/2023

LANDPACHTRECHT – Grundlagen und aktuelle Entwicklungen

Tagungsort:

Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Dienstgebäude 3, Beethovenstr. 3, 99096 Erfurt, Raum: B 208

Teilnahme nur mit Online-Anmeldung

Anmeldeschluss: 30. Mai 2023

Die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Sollten Sie nach Anmeldung an der Teilnahme gehindert sein, bitten wir um sofortige Nachricht, damit ein Teilnehmer von der Warteliste berücksichtigt werden kann.

Das Seminar wird von der Landwirtschaftlichen Rentenbank, Frankfurt/M. gefördert. Die Teilnahme ist daher kostenfrei. Fahrtkosten werden nicht erstattet.

Kooperationspartner: Deutsche Gesellschaft für Agrarrecht, https://www.dgar.de

Seminarinhalt

Die Verpachtung eines Betriebs oder einzelner Grundstücke zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung führt oft zu Streitigkeiten über Begründung bzw. Beendigung des Pachtverhältnisses. Wurde die Pachtsache in einem zur vertragsmäßigen Nutzung geeigneten Zustand übergeben? Was ist eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung? Wann muss der Pächter Maßnahmen des Verpächters zur Erhaltung und Verbesserung der Pachtsache dulden? Die Grundlagen des Landpachtrechts sowie aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung werden anhand von praktischen Fällen verdeutlicht.

Bei Streitigkeiten aus Landpachtverträgen entscheiden Landwirte als sachkundige ehrenamtliche Richter mit. Sie werden über ihre Rolle und Mitwirkungsmöglichkeiten sowie die Zusammenarbeit mit den Berufsrichtern bei Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung informiert und können ihre Erfahrungen in der Rechtsprechung austauschen.

Das Seminar wendet sich an ehrenamtliche Richterinnen und Richter, die ab 2023 in das richterliche Ehrenamt berufen wurden, sowie langjährige Amtsinhaber, die ihre Kenntnisse auffrischen wollen.

Spezielle Fragen zum Thema können Sie gerne vorab an info@parijus.eu mailen. Diese werden im Seminar beantwortet.

Programm

9.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung

Ursula Sens, Geschäftsführerin PariJus gGmbH

Grußwort

Timm Schieder, Referent Grundsatzfragen Landwirtschaft, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Einführung in das Seminarthema

Dr. Mechthild Baumann, Seminarleiterin

9.30 Uhr Das richterliche Ehrenamt: Befangenheit, Informationsrechte und Zusammenarbeit mit den Berufsrichtern

Nicole Brüsewitz, Richterin am Amtsgericht Mühlhausen

• 10.15 Uhr Kaffeepause

10.30 Uhr Das richterliche Ehrenamt: Befangenheit, Informationsrechte und Zusammenarbeit mit den Berufsrichtern – Fortsetzung

Nicole Brüsewitz, Richterin am Amtsgericht Mühlhausen

• 11.30 Uhr Mittagspause

12.30 Uhr Einführung in das Landpachtrecht

Nadja Gipser, Referentin für Agrar- und Umweltrecht, Thüringer Bauernverband e. V.

• 14.00 Uhr Kaffeepause

14.30 Uhr Die Gestaltung von Landpachtverträgen aus anwaltlicher Sicht

Martin Hirschmann, Rechtsanwalt, Thüringer Bauernverband e.V., Regionalreferent Regionalgeschäftsstelle Mitte; DGAR

• 16.00 Ende des Seminars

Seminar-Team

• Ursula Sens, PariJus gGmbH

• Dr. Mechthild Baumann, Seminarleitung

Anreise: https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/ueber-uns/organisation/anfahrt-und-adressen